Christian Grascha (FDP).
Uwe Schwarz (SPD).
[14.01.2012, fb] Die Justizvollzugsanstalt (JVA) in Einbeck bleibt "auf absehbare Zeit" erhalten. Das hat der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha nach einem Gespräch mit Justizminister Bernd Busemann (CDU) mitgeteilt. Es gebe keine Schließung oder Verlagerung der JVA am Amtsgericht, die Teil der Justizvollzugsanstalt Rosdorf ist. Grascha reagiert damit auf eine Anfrage des SPD- Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz an die Landesregierung (wir berichteten).
Ältere Version:
[12.01.2012, fb] Wird das Gefängnis in Einbeck geschlossen? Diese Frage hat der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz der Landesregierung gestellt. Er hat dafür offenbar Hinweise, dass es Schließungspläne gibt. Die JVA am Amtsgericht ist Teil der Justizvollzugsanstalt Rosdorf.
Die Abteilung Einbeck der JVA Rosdorf ist eine Einrichtung des offenen
Vollzugs für erwachsene männliche Strafgefangene mit einer Vollzugsdauer
bis zu zwei Jahren (Erstvollzug) beziehungsweise für Gefangene des Regelvollzugs mit einer Vollzugsdauer bis zu einem Jahr, erklärte Schwarz in einer Pressemitteilung. Die Belegungsfähigkeit beträgt 27 Gefangene. Durch die zentrale Lage der Abteilung Einbeck für Gefangene und Bedienstete im Bereich der JVA Rosdorf, kann größtenteils eine heimatnahe Unterbringung der Gefangenen erfolgen. Durch erfolgreiche Resozialisierungsmaßnahmen kann jedem Gefangenen ein Arbeitsplatz zugewiesen werden, so dass die Beschäftigungsquote bei annähernd 100 Prozent liegt. Das Betriebsergebnis der Abteilung Einbeck liegt auch im Jahr 2011 innerhalb der Gesamtanstalt vorn. Eine mögliche Schließung der JVA Einbeck wird neben acht Arbeitsstellen für Bedienstete auch 27 Arbeitsstellen für Gefangene im Landkreis und der Region Einbeck/Northeim kosten.
Aus diesem Grund hat der SPD-Landtagsabgeordnete eine Anfrage an die Landesregierung gestellt, die in der nächsten Woche im Landtagsplenum beantwortet werden muss. Der Abgeordnete möchte von der CDU/FDP- Landesregierung konkret eine Antwort, wie sich die Zukunft der JVA Einbeck, auch unter Beachtung einer möglichst heimatnahen Haftunterbringung, zukünftig darstellen wird. Des Weiteren möchte er wissen, zu wann gegebenfalls die Schließung der Abteilung Einbeck vorgesehen ist und welche Auswirkungen eine mögliche Schließung auf Handel und Gewerbe in der Region sowie unter Beachtung notwendiger Sozialpläne, auf die einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat.
