Kolumne: Déjà-vu
18.05.2018, fb – Kolumne

Die politische Arbeit wird vor allem in den Ausschüssen geleistet. So heißt es immer. Und regelmäßig  auch zur Begründung, warum oftmals so wenige Politiker im Bundestagsplenum zu sehen sind. Nun sind das Berufspolitiker, und natürlich darf man diese Ebene nur sehr bedingt mit der ehrenamtlichen Kommunalpolitik vergleichen, bei der sich Frauen und Männer in ihrer Freizeit um der Stadt Bestes und das Gemeinwohl kümmern. Doch auch im Stadtrat und seinen Fachausschüssen gilt grundsätzlich: Die eigentliche Diskussion und die politische Willensbildung, wie das gerne so schön in Lehrbüchern heißt, findet in den Ausschüssen statt.

Umso ärgerlicher, wenn Beobachter immer mal wieder feststellen müssen, dass sie pflichtschuldigst die Unterlagen zur Beratung durchgelesen haben. Von denjenigen, die dann politisch darüber diskutieren und entscheiden sollen, jedoch nicht immer alle. Im Finanzausschuss in Einbeck war diese Woche zu erleben, wie die Prioritätenliste für Investitionen, die für die Haushaltsplanung im Rathaus wichtig ist, auf der Tagesordnung stand, die fristgerecht mindestens zehn Tage vorher inklusive der Vorlagen den Ausschussmitgliedern bekannt war. Warum sich dann einige Kommunalpolitiker ahnungslos und überrascht von einigen Inhalten gaben und die Entscheidung deshalb auf eine Kosten verursachende Sondersitzung vertagten, bleibt mir unverständlich.

Wenn der Grund sein sollte, dass man die zugegeben sehr mathematisch-theoretisch und wenig politisch-praktisch wirkende Planungshilfe für die Verwaltung als Angriff auf die politische Entscheidungsfreiheit interpretiert, dann sollte man das auch so deutlich sagen und sie nur als Beratungshilfe zur Kenntnis nehmen. Abheften. Denn der politische Souverän der Entscheidung bleibt natürlich die Politik, die ihre Prioritäten in eigener Freiheit setzt. Leider sind es oftmals die gleichen Ratsmitglieder, die meckern, wenn etwas von der Verwaltung nicht richtig vorbereitet ist. Wenn sie dann für diese Vorbereitung ein bisschen Hilfestellung geben sollen, ist es auch wieder nicht richtig. Da kann man schon mal ein Déjà-vu haben.