Kolumne: Ergebnis akzeptieren
01.02.2019, fb – Kolumne

Die Materie ist komplex und keine für einfache Antworten. Es ist auf den ersten Blick in der Tat schwer zu verstehen, warum ein so deutliches Ja mit fast 86 Prozent am Ende doch kein ausreichendes Ja ist. Warum es beim ersten Bürgerentscheid in der Geschichte des Landkreises Northeim vor einer Woche am Ende nicht ausreichte, um den Erhalt des Jugendfreizeitheimes Silberborn zu sichern. Aber das so genannte Quorum, das um 506 Ja-Stimmen nur knapp verfehlt worden ist, hat durchaus einen Sinn. Nämlich den, dass nicht nur wenige die Entscheidung eines ja bereits demokratisch legitimierten Gremiums wie des Kreistages einfach mit einem Bürgerentscheid kippen können. Das Quorum kann man zu hoch finden, darüber lässt sich trefflich diskutieren, dieses aber kann nur der Gesetzgeber (der Landtag also) verändern. Frühestens für das nächste Mal.

Jetzt ist erstmal das vorliegende Ergebnis zu akzeptieren. Und zu respektieren. Es wird oft kritisiert, dass Politik nicht entscheidet und ewig diskutiert ohne ein Ergebnis. Nun muss eine zweimal nach demokratisch gegebenen Regeln getroffene Entscheidung auch gelten.

Und vielleicht wird ja nun auch wieder hörbar, was seit Beginn klar und Ziel der Kreistagsmehrheit war, im Trubel des Bürgerbegehrens aber unterging: Dass das Jugendfreizeitheim auf lange Sicht gar nicht geschlossen werden muss, sondern bald möglicherweise nur von jemandem anderen als dem Landkreis betrieben wird. Übernahme-Interessenten soll es ja bereits direkt nach dem Kreistagsbeschluss gegeben haben.