Kolumne: Risiko Haushalt
07.09.2018, fb – Kolumne

Niemand hat die Absicht, das Geld mit vollen Händen einfach so auszugeben. Aber alle meckern und mosern, dass sich nichts bewegt in Einbeck. Was ja objektiv so auch nicht stimmt. Mit einer Fixierung auf die berühmte „Schwarze Null“ im städtischen Haushalt bewegt sich hingegen zu wenig. Ohne Moos zu wenig los. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ist deshalb mit ihrem in dieser Woche vorgelegten Haushaltsentwurf für 2019 durchaus ins Risiko gegangen, auch ins politische. Denn sie schlägt dem Stadtrat nicht nur unpopuläre Steuererhöhungen, sondern auch neue Schulden in deutlicher Millionen-Höhe vor, um die anstehenden Investitionen endlich angehen zu können. Die Liste auf dem Zettel „unerledigt“ wird immer länger, über die einzelnen Punkte wird oftmals schon seit Jahren ohne Entscheidung diskutiert. Beispiel gefällig? Neustädter Kirchplatz.

Ob die Politik den Risikoweg mitgeht, wird sich in den nächsten Wochen in den Beratungen zeigen. Das Risiko, das die Bürgermeisterin mit ihrer Kämmerin Brigitte Hankel mit optimistischem Ausblick auf bessere Zeiten in der Finanzplanung der nächsten Jahre bis 2022 einzugehen bereit ist, ist zunächst natürlich ein ungedeckter Scheck. Sichere Prognosen sind halt schwierig, wenn sie die Zukunft betreffen. Garantien aber gibt es keine. Die Bürgermeisterin hält sich frei nach Moliere an die Maxime des großen französischen Dramatikers des 17. Jahrhunderts, die einige viel öfter beherzigen sollten: Wir sind verantwortlich für das, was wir tun, aber auch für das, was wir nicht tun.