Kolumne: Strategie-Streit
10.08.2018, fb – Kolumne

Liegt’s an den sehr hohen Sommer-Temperaturen der vergangenen Tage? Die Debatte über die künftige Strategie der Stadt Einbeck wird eine Woche vor der geplanten Bürgerbeteiligung immer hitziger. In dieser Woche duellierten sich nach einer Einladung an die Ortsbürgermeister zu einem Ortschaftsdialog sogar zwei Ortsbürgermeister: Dirk Heitmüller (SPD) aus Salzderhelden und Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) aus Opperhausen. Nicht persönlich. Sondern via öffentlicher E-Mail an einen großen Adressatenkreis. Zwei weitere aus dem Verteiler stiegen in die Rundmail-Debatte ein. Ob jeder wusste, dass seine Wort öffentlich werden können, weil auch Medien im Verteiler waren?

Worum geht’s? Die Stadt Einbeck hat in vielen Sitzungen an einer Gesamtstrategie und den Zielen der nächsten Jahre gearbeitet. Bei den Workshops war die SPD nur ganz am Anfang kurz dabei, stieg dann schnell aus. Falsch, inhaltsleer, undemokratisch – so lautet das Urteil der Genossen über den Strategie-Entwurf, an dem sie sich nicht beteiligt haben. Sie hätten die Thematik gerne in gewählten Gremien debattiert, nicht in einer nicht-öffentlichen Arbeitsgruppe, die sich eher zufällig zusammensetzte. Auch deshalb beantragte die SPD eine öffentliche Sondersitzung des Finanzausschusses, erreichte dort gestern Abend jedoch imgrunde außer einer hitzigen Debatte, die schnell persönlich wurde, nichts.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek rief in dieser Woche alle Beteiligten noch einmal zum Dialog auf, und man möge doch bitte nicht immer alles klein und schlecht reden, sondern die Chancen sehen. In Einbeck funktioniere eine ganze Menge, vieles habe man in den vergangenen Jahren auf den Weg gebracht. Ihr Appell in der Pressekonferenz hörte sich zeitweise wie eine Bewerbungsrede für die nächste Bürgermeister-Wahl an. Auf meine noch gar nicht gestellte Frage antwortete Michalek schnell, dass sie sich zu diesem Thema zum geeigneten Zeitpunkt 2019 äußern werde.

Ich finde nach wie vor meine bislang nicht überzeugend dementierte These nicht von der Hand zu weisen, dass die SPD nur deshalb dagegen ist, weil alle anderen Fraktionen im Stadtrat dafür sind. Es wird von Tag zu Tag immer deutlicher, dass die SPD bei diesem Thema völlig isoliert in eine Richtung marschiert ist, mögen auch einige richtige Argumente auf ihrer Seite sein. Die Gesamtstrategie wird im September im Stadtrat beschlossen – ob mit oder ohne SPD-Stimmen ist inzwischen unerheblich geworden. Die Sozialdemokraten spielen dabei keine Rolle mehr, so allein stehen sie inzwischen da. Bei der SPD haben offenbar taktische Erwägungen ihr Nein zum Strategie-Prozess motiviert. Im Blick die nächste Bürgermeisterwahl in den ersten Monaten des Jahres 2021.

Einige SPD-Strategen, darunter auch mindestens einer mit eigenen Ambitionen auf den Chefsessel im Rathaus, dürften sich überlegt haben, dass es wenig profiliert im Wahlkampf sein könnte, wenn man mit der Bürgermeisterin und allen anderen im Stadtrat gemeinsame Sache macht. Die Frage könnte auftauchen: Warum braucht es dann noch einen SPD-Bürgermeisterkandidaten, wenn es die Bürgermeisterin ja ganz gut mache? Aus dem Blickwinkel der Genossen mag es sogar Sinn machen, doch öffentlich steht die SPD jetzt in dem Strategieprozess – der zugegeben reichlich blumige Aussagen enthält – ohne Kleider da. Gestern im Finanzausschuss wurde es unverschämt, so oberschlau gerierten sich die Spitzengenossen: SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki wollte ein Nein von Kämmerin Brigitte Hankel nicht akzeptieren und bot sich an, er könne ihr sagen und zeigen, wie in der Finanzsoftware die gewünschten Zahlen zu ermitteln seien. 25 Jahre beschäftige er sich mit öffentlichen Finanzen. Der Bürgermeisterin fiel Hojnatzki mehrfach ins Wort.

Noch können sich die Sozialdemokraten wieder einreihen, sogar mit einem Argument, das auch im Wahlkampf von vielen Wählern anerkannt werden dürfte: Dem ehrlichen Eingeständnis, einen Fehler gemacht zu haben, aber lernfähig zu sein. Vorher ist aber noch eine Entschuldigung fällig. Allzu lange sollten die Sozialdemokraten damit nicht warten, sonst ist so viel Porzellan zerschlagen, dass es durch den Scherbenhaufen keinen Ausweg mehr gibt.